Noyb: Datenschützer gehen gegen Cookie-Banner vor

Die Datenschutzorganisation Noyb hat DSGVO-Beschwerden gegen hunderte Unternehmen eingereicht.

Noyb, die Datenschutzorganisation des Juristen Max Schrems, hat in dieser Woche Beschwerde gegen mehr als 500 Unternehmen aus der EU eingereicht . Laut den Datenschützern verstoßen die Firmen mit ihren Internet-Auftritten gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Stein des Anstoßes für Noyb ist der sogenannte „Cookie-Banner-Terror“.

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahr 2018 benötigen Internet-Seiten die Einwilligung der Nutzer, um ihnen Tracking-Cookies geben zu können. Die DSGVO hatte hier ursprünglich eine klare Ja-/Nein-Option vorgesehen. An diese Regelung halten sich jedoch nicht alle Website-Betreiber. Sie wollen die Nutzer laut Noyb mit sogenannten „Dark Patterns“ verwirren. Das heißt, die Seiten zur Einwilligung oder Verweigerung von Tracking-Cookies sind so unübersichtlich gestaltet, dass frustrierte Nutzer einfach auf den „Akzeptieren“-Button klicken, anstatt sich durch endlose Optionen zu wühlen, um Cookies abzulehnen. „Menschen mit Tricks zum Zustimmen zu verführen ist ein klarer Verstoß gegen die Prinzipien der DSGVO. Nach dem Gesetz müssen Unternehmen Systeme fair gestalten und den Nutzern eine echte Wahlmöglichkeit bieten“ , erläutert Schrems.

Dieser Praktik will Noyb Einhalt gebieten. Die Datenschutzorganisation hat eine eigene Software entwickelt, die automatisch erkennt, wenn Websites gegen die simple Ja-/Nein-Option verstoßen. Erkennt die Software einen Verstoß, generiert sie auch automatisch eine Beschwerde. Mehr als 500 dieser Beschwerden gegen europäische Unternehmen hat Noyb bereits gesammelt und in dieser Woche an die Firmen weitergeleitet. Die haben nun einen Monat Zeit, auf das Schreiben zu reagieren. Danach werden die Beschwerden an die Datenschutzbehörden der jeweiligen Länder weitergeleitet. Im Laufe des Jahres sollen 10.000 weitere Verstöße von Noyb verfolgt werden.

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